„Stadtverschönerungsgesetz um „Verwahrlosungstendenzen“ zu vermeiden
Wien – Die ÖVP warnt vor „Verwahrlosungstendenzen“ in Wien – und fordert die Schaffung eines eigenen Stadtverschönerungsgesetzes. Dieses soll unter anderem einen Rechtsanspruch auf Förderung von Verschönerungsmaßnahmen beinhalten. Dotiert werden sollen die Subventionen durch einen landesgesetzlichen Fonds, empfahl der Sicherheitssprecher der Wiener ÖVP, Wolfgang Ulm, am Montag in einer Aussendung.
„Mittlerweile sind in ganz Wien Verwahrlosungstendenzen zu erkennen. Es gibt keinen Bezirk, der nicht betroffen wäre“, klagte Ulm. Er verwies auf leerstehende Geschäftslokale, verwahrloste Auslagen, Graffitischmierereien oder illegal affichierte Plakate. Ein Beispiel für diese Entwicklung ist laut ÖVP die Wiener Westeinfahrt. Diese präsentiere sich als „kilometerlanger Schandfleck“.
Ulm: Graffitit sollen entfernt werden
Das von der Volkspartei geforderte Gesetz bzw. ein Stadtverschönerungsfonds soll diese Entwicklung stoppen. Die Erstdotation des Fonds soll, so der Vorschlag Ulms, 10 Mio. Euro betragen. Das ÖVP-Modell sieht vor, dass jeder Bürger das Recht hat, um eine Subvention anzusuchen, falls er Maßnahmen zur Aufwertung des Stadtbildes setzt.
Weiters forderte die ÖVP, dass Graffitischmierereien beseitigt werden. Auch über die sinnhafte Nutzung leerstehender Geschäftslokale müsse nachgedacht werden, so Ulm. Er sprach sich dafür aus, dass diese als Sozialräume, Ordinationen, Büros, aber auch als Garagen genutzt werden sollten. (APA)“
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„Einem „verwahrlosten Wien“ wie etwa am Beispiel der Wiener Westeinfahrt deutlich will die ÖVP entgegentreten. Sie fordert ein Gesetz zur Stadtverschönerung und noch darüber hinausgehende Maßnahmen.
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Gesetz und flankierende Maßnahmen
Sicherstellen will Ulm dies mit einem Gesetz zur Stadtverschönerung. Darin vorgesehen ist unter anderem die „Erhaltung eines schönen Stadtbildes“. Auslagen und Portale sollten gefällig und dem Stadtbild entsprechend gestaltet werden. Rückbauten und Neugestaltungen der Straßenfront sind ebenso vorgesehen wie die Beseitigung von Graffitis.
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Die geschätzten Kosten veranschlagt die ÖVP bei zehn Millionen Euro.“
Mehr dazu hier und hier.
„21 Schmierereien
Beamte der Polizeiinspektion Eggenburg (Bezirk Horn) haben am vergangenen Freitag zwei Wiener Jugendliche als mutmaßliche Graffiti-Sprayer ausgeforscht. Den 16-Jährigen werden 21 Sachbeschädigungen angelastet. Der Schaden beträgt vermutlich mehrere Tausend Euro. Die Beschuldigten wurden angezeigt.
Nachdem eine Anzeige wegen Sachbeschädigung durch unbekannte Täter mittels Graffiti erstattet worden war und Beamte weitere Tatorte festgestellt hatten, wurde die Nachschau über das Stadtzentrum ausgeweitet. Letztlich waren es 21 Fälle, die eruiert wurden. Im Zuge der Erhebungen wurden auch die beiden Jugendlichen angehalten. “
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Heute um 22:00
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„21 Sachbeschädigungen – Mehrere tausend Euro Schaden
Beamte der Polizeiinspektion Eggenburg (Bezirk Horn) haben am vergangenen Freitag zwei Jugendliche aus Wien als mutmaßliche Graffiti-Sprayer ausgeforscht. Den 16-Jährigen werden 21 Sachbeschädigungen angelastet. Der Schaden beträgt vermutlich mehrere tausend Euro, berichtete die Sicherheitsdirektion am Montag. Die Beschuldigten wurden angezeigt.
Nachdem eine Anzeige wegen Sachbeschädigung durch unbekannte Täter mittels Graffiti erstattet worden war und Beamte weitere Tatorte festgestellt hatten, wurde die Nachschau über das Stadtzentrum ausgeweitet. Letztlich waren es 21 Fälle, die eruiert wurden. Im Zuge der Erhebungen wurden auch die beiden Jugendlichen angehalten. (APA)“
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„Auf dem Bahnhof Wien-Mitte könnte eine Decke einstürzen. Die ÖBB haben aus Sicherheitsgründen den Zugsverkehr eingestellt bzw. eingeschränkt. Es kommt zu Verspätungen. Zahlreiche Passagiere sind betroffen.
Drei von vier Gleisen gesperrt
Grund für die Sperre sind Bauarbeiten an der Decke. Entgegen ersten Meldungen droht nicht ein Baugerüst einzustürzen. Vielmehr bemerkten Bauarbeiter bei Betonierarbeiten gegen 15.00 Uhr, dass sich die Deckenschalung oberhalb der Gleise verschoben hat. Statiker prüfen, wie groß die Gefahr eines Einsturzes tatsächlich ist.
Die ÖBB sperrten aus Sicherheitsgründen drei von vier Gleisen und die CAT-Verbindung zum Flughafen. Die Bahnsteige zwei, drei und vier sind außer Betrieb. Alle Züge werden über den Bahnsteig eins geführt. Verspätungen sind die Folge.
Rund 100 Quadratmeter betroffen
Die Wien Mitte Immobilien GmbH bestätigte am frühen Abend, dass sich eine Deckenschalung verschoben hat. Betroffen war eine Fläche in der Größe von 100 Quadratmetern.
20 Minuten Verspätung bis Betriebsschluss
Betroffen war die Stammstrecke zwischen Wien-Meidling und Floridsdorf. Zahlreiche Passagiere klagten über mangelhafte Informationen auf dem Bahnsteig.
Laut der Verkehrsredaktion von Radio Wien werden die Verspätungen von bis zu 20 Minuten bis Betriebsschluss dauern. Es wird empfohlen, auf U-Bahn oder Straßenbahn umzusteigen. Der ÖBB-Fahrausweis gilt ausnahmsweise auch für die Wiener Linien.“
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